Der schwierige Weg zur Deutschen Einheit

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Heiko Lietz

Der Einigungsvertrag spricht in Artikel 5 von künftigen Verfassungsänderungen und nimmt dabei bewusst auf Artikel 146 des Grundgesetzes Bezug. Was aber ist aus diesen Zukunftsvorstellungen geworden? Warum ist die Verfassungskommission des Bundestages nach ihrer Einsetzung faktisch gescheitert? Wie soll mit Artikel 146 heute verfahren werden, damit die Einheit endlich vollendet wird? Welche Rolle spielt inzwischen der Beschluss der Generalversammlung der UNO von 2009 zur Frage der Unteilbarkeit der Menschenrechte für unsere noch zu führende Verfassungsdiskussion?

Eintritt 6,00 €