Der große CETA-Schwindel

Warum das EU-Kanada Handelsabkommen eine Gefahr für Mensch & Umwelt darstellt - und wie es noch gestoppt werden kann

mit Pia Eberhardt
Mitte Februar hat das Europäische Parlament für den CETA-Vertrag zwischen der EU und Kanada gestimmt. Dem war im Herbst 2016 die Zustimmung der EU-Regierungen vorausgegangen. Damit wird das Handelsabkommen in diesem Jahr in weiten Teilen in Kraft treten.

Aber: CETA kann immer noch gestoppt werden. Denn der Vertrag muss auch noch von den Parlamenten der 28 Mitgliedstaaten ratifiziert werden - und in einigen EU-Ländern stehen die Chancen dafür nicht gerade gut. Auch die deutsche Bewegung gegen CETA und seinen großen Bruder, das TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA, wird alles tun, um CETA im Bundestag und/ oder Bundesrat zu Fall zu bringen.

Deshalb gilt es jetzt umso mehr, die breite Öffentlichkeit, PolitikerInnen und Medien aufzuklären über die Chancen und Risiken von CETA. Was bedeutet der Vertag für Mensch, Umwelt und für unsere Demokratie? Hat die TTIP-kritische Bewegung nicht schon sehr viele Verbesserungen des Vertrages erstritten? Brauchen wir Verträge wie CETA nicht, um die Globalisierung im Interesse von Arbeitnehmer*innen zu gestalten? Und wie sieht eigentlich die Perspektive für TTIP unter dem neu gewählten US-Präsidenten Trump aus?

Diesen und anderen Fragen wollen wir diskutieren mit Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory (CEO), die in Brüssel den Einfluss von Lobbyist*innen auf die Verhandlungen von TTIP, CETA & Co. beobachtet.