Diskussion über CETA, TISA und TTIP

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„TTIP , CETA und TiSA - Gefahr für die Demokratie oder Chance für die Wirtschaft?“

am Dienstag, den 9 Juni um 18.30Uhr

in der Gaststätte „Ulmer Stuben“, Zinglerstraße Ulm

mit Peter Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments

Dr. Tobias Bringmann, Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen e.V.

Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg

Otto Sälzle, Hauptgeschäftsführer der IHK Ulm

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sowie

das internationale Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (TiSA) sind für viele Menschen in

Deutschland und Europa ein wichtiges Thema, das äußerst kontrovers diskutiert wird.

Freihandelsabkommen bieten für ein exportorientiertes Land wie Deutschland grundsätzlich die

Chance, durch den Abbau von Handelsbarrieren und den erleichterten Marktzugang für Unternehmen

Wachstums- und Beschäftigungsimpulse zu setzen. Zudem könnte gerade ein Abkommen zwischen

den zwei größten Handelsräumen Europa und den USA die Möglichkeit eröffnen, globale Standards für

nachhaltiges Wirtschaften zu setzen.

Viele Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Organisationen haben Vorbehalte gegen die

Freihandelsabkommen oder lehnen diese vollständig ab. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz der

Verhandlungen und es besteht die Befürchtung, dass Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und

Umweltschutzstandards sowie Regelungen im Bereich der Kultur und der Daseinsvorsorge

aufgeweicht oder rechtsstaatliche Verfahren und Prinzipien durch Regelungen zum Investorenschutz

eingeschränkt werden könnten.