Wir könn(t)en auch anders - politische Reihe im franz.K

Runde Tische, Mediationen, Schlichtungen: Strategische Einbindung als sanftes Herrschaftsinstrument...

Welche Antworten finden die Sozialen Bewegungen darauf?

Vortrag und Diskussion mit Bernd Sahler

Wo Protest ist, wird immer mehr Einbindung. Neben repressiven Mitteln der Durchsetzung umstrittener Projekte setzen Regierungen und Konzerne zunehmend auf sog. Runde Tische, Dialoge, Schlichtungen (wie im Fall von Stuttgart21) oder welch´ wohlklingende Begriffe auch immer gewählt werden.
Im April diesen Jahres setzte der Bundestag zur Befriedung und „Lösung“ des Konflikts um die Atommüll-Endlagerung eine Kommission ein, in der nach anfänglicher Weigerung der BUND und die Deutsche Umweltstiftung nun doch mitmachen; und auch beim umstrittenen USA-EU Handelsabkommen (TTIP) schlägt Wirtschafts- und Energieminister Gabriel neuerdings einen Beirat vor, um den sich artikulierenden Unmut von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden und anderen Bevölkerungskreisen aufzufangen.
Kennzeichnend ist, dass diese Gremien nichts entscheiden (dürfen), sie werden eingesetzt, um politisch gewünschte Entscheidungen zur Akzeptanz zu verhelfen und sie zu legitimieren.