IMI-Kongress 2016

„Kein Frieden mit der Europäischen Union“

Auf dem Kongress soll der Fragen nachgegangen werden, in welchem Verhältnis die Binnenstruktur der EU zu den Konflikten in ihrer Nachbarschaft steht. Durch eine Bestandsaufnahme der bisherigen Einsätze und geplanten Struktur der „Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ wollen wir einen Beitrag zur linken Dekonstruktion der „Ideologie Europa“ leisten. Auch sollen Aspekte wie Freihandelspolitik und Migration dabei nicht gänzlich außen vor zu lassen.

„Nie zuvor war Europa so wohlhabend, so sicher und so frei.“ Mit diesen Worten beginnt die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003. Sah man sich damals noch „umzingelt von Freunden“, so ist auch die unmittelbare „Nachbarschaft“ der Europäischen Union gegenwärtig von Krisen und Gewaltkonflikten geprägt. Auch im Inneren zeigt sich die EU nicht erst seit dem Brexit zerrissen. Während im Inneren wieder Grenzen und Zäune aufgebaut werden, verhandelt die EU nach außen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA und gilt die Vision einer gemeinsamen EU-Armee als Lichtblick der Integration.

Im Zuge der „Bratislawa-Agenda“ will die EU bis zu ihrem 60jährigen Jubiläum im März 2017 einen umfangreichen Militarisierungskatalog vorlegen, der anschließend umgesetzt werden soll. Zwar wiederholen die Eliten gebetsmühlenartig ihre Forderungen nach „mehr Europa“ und „europäischen Lösungen“, von den damit vermeintlich verbundenen Werten ist jedoch wenig zu bemerken.

Am Samstag, den 19.11. von 12 bis 16 Uhr überträgt die Wüste Welle zwei der Vorträge und einige Interviews live.