Andreas Zumach – Freihandelsabkommen als Gefahr füt Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechte

TTIP, TISA und Co.

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Kooperationsveranstaltung mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund, Kreisverband Esslingen-Göppingen und seinen Einzelgewerkschaften.

Der renommierte Journalist und Autor Andreas Zumach arbeitet seit vielen Jahren als internationaler Korrespondent in Genf und ist ein exzellenter Kenner von multilateralen Institutionen. Er informiert in seinem Vortrag über die Entscheidungsprozesse in EU Gremien am Beispiel der Verhandlungen über TTIP, TiSA und Co.

TTIP steht stellvertretend für mehrere Freihandelsabkommen, die derzeit auf internationaler Ebene zwischen der EU und den USA und Kanada sowie weiteren Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden.

Deren Auswirkungen auf Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechte, auf Umweltschutzstandards und betriebliche Mitbestimmungsrechte sind gravierend. Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Geheim tagende Schiedsgerichte können über diese Klagen entscheiden, ohne dass ein Widerspruch vor ordentlichen nationalen Gerichten möglich wäre. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch, Chlorhühnchen und genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnungspflicht angeboten werden.

Beim TiSA Abkommen verhandeln 23 Länder über die weltweite Liberalisierung von Dienstleistungen. Dazu zählen Branchen wie Verkehr, Gesundheit, Finanzen, Datentransfer, Kultur und Bildung. Damit würden elementare Leistungen das öffentlichen Daseinsvorsorge aus der Gestaltungshoheit der EU Mitgliedstaaten der Länder und der Kommunen herausfallen und frei handelbar werden. Bisher bestehende Schutzklauseln für Dienstleistungsbereiche, dievon hohem öffentlichen Interesse sind, sollen bei TiSA wegfallen.

Wie können wir uns als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, als Bürgerinnen und Bürger gegen den Abbau von Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechten engagieren? Welche Einflussmöglichkeiten haben wir noch, wenn die politischen Entscheidungen in Geheimverhandlungen getroffen werden? Wie können wir unsere Persönlichkeitsrechte, z.B. den Schutz persönlicher Daten, in Zukunft schützen, wenn sie als frei handelbare Ware von internationalen Konzernen ge- und verkauft werden können?

Eintritt frei!