Die Europäische Zentralbank und das Krisenmanagement der EU

Eine Veranstaltung von ATTAC Reutlingen

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Werner Rätz, Mitglied des Blockupy- Koordinierungskreises, wird über die europäische Krisenpolitik, die Rolle der EZB darin und die widerständigen Aktivitäten von Blockupy berichten.

Warum blockieren Menschen die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt? Warum will Blockupy die Eröffnung des EZB-Neubaus verhindern? Die EZB ist Teil der Troika, die die europäische Krisenpolitik koordiniert und durchsetzt. Dazu gehören weiter die EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds. Dieser war schon für die Strukturanpassungsprogramme für die verschuldeten Länder des Südens verantwortlich und hat sie damit weiter in die Armut getrieben. Die Verträge über das europäische Krisenmanagement legen fest, dass genau diese Erfahrungen jetzt auf Europa übertragen werden sollen. Zentral dabei ist, dass die Länder gezwungen werden sollen, eine extreme Kürzungspolitik aller öffentlichen Ausgaben durchzuführen. Das betrifft vor allem den sozialen Bereich, aber auch andere öffentliche Dienstleistungen. Die Krisenprogramme sehen ebenfalls regelmässig Lohnkürzungen vor. Das alles treibt Menschen ins Elend und nimmt ihnen jede Form von öffentlicher Unterstützung. Länder, die sich dem widersetzen, verlieren ihre Kreditwürdigkeit. Dabei ist es die EZB, die wesentlich darüber entscheidet, wer Geld bekommt und wer nicht.